Masterplan Schienengüterverkehr: Sinkende Trassenpreise sollen Innovationen fördern

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Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) hat für das Jahr 2018 eine Senkung der Trassenpreise für den Schienengüterverkehr angekündigt. Die Maßnahme ist Teil eines „Masterplan“, den das BMVI Ende Juni gemeinsam mit den beteiligten Verbänden von Verkehrsunternehmen und Bahnindustrie in Berlin vorstellte. Im Bundeshaushalt sind für die Abfederung der Preissenkung 350 Millionen Euro aus Bundesmitteln vorgesehen.

Eine weitere Sofortmaßnahme ist die Aufnahme der angemeldeten Projekte zum Ausbau des Schienennetzes für längere Güterzüge in den vorrangigen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans, sofern sie die Kriterien erfüllen. Der Gütertransport auf der Schiene werde preisgünstiger und die Unternehmen damit wettbewerbsfähiger, so der Verkehrsminister in einer Mitteilung. Die Bahnen sollten die gewonnen Freiräume nutzen, um in Innovationen zu investieren.

Das lange von der Branche geforderte Bahn-Forschungsprogramm geht das Verkehrsministerium ebenfalls an. Zunächst wird ein Konzept für das Vorhaben erstellt, das den Titel „Zukunft Schienengüterverkehr“ trägt und Schwerpunkte bei der Förderung von Automatisierung und Digitalisierung setzt. Über diese konkreten Punkte hinaus benennt der Plan eine Reihe von Handlungsfeldern, Soll-Vorgaben sowie Meilensteine, an deren Umsetzung die Akteure der Branche bereits arbeiten Masterplan Schienengüterverkehr: Sinkende Trassenpreise sollen Innovationen fördern oder die sich in der Planung befindet. Auch das Thema der Steuer- und Abgabenbelastung findet sich in dem Dokument: Die von der Branche oft beklagte Benachteiligung des Verkehrsträgers bei den Energiekosten soll geprüft und abgebaut werden – frühestens mit Beginn der kommenden Legislaturperiode.

Die Deutsche Bahn und die maßgeblichen Unternehmerverbände des Schienensektors begrüßten einhellig den Masterplan des Verkehrsministers. Die  DB-Vorstände für Verkehr und Infrastruktur, Berthold Huber und Ronald Pofalla, sprachen von einem Innovationsschub für die Schiene und einer Steigerung der Leistungsfähigkeit des Netzes, die sich aus der Implementierung der Maßnahmen ergeben würden. Aufgabe der Bahnunternehmen sei es, den Schienenverkehr durch den verstärkten Einsatz innovativer Technologieneffizienter und attraktiver zu machen und zur Energiewende beizutragen.

Eine Trendwende für den Schienengüterverkehr in Deutschland erhofft das Netzwerk der Wettbewerbsbahnen NEE. Der Verband lobte, der Bund sei offenbarbereit, wieder mehr Verantwortung zu übernehmen und eine aktive Rolle bei der Gestaltung der Verkehrswende einzunehmen, statt die strategischen Fragen im Sektor an die DB zu delegieren.

Der Verband der Verkehrsunternehmen VDV und der Bahnindustrieverband VDB erklärten, der Masterplan müsse nun von der zukünftigen Bundesregierung zügig umgesetzt werden. Ähnlich äußerte sich das Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene: Verkehrsminister Dobrindt habe ein gutes Programm vorgelegt, das er aber besser bereits zu Beginn seiner Amtszeit angegangen wäre. (Stand 07/2017)

Zum Masterplan Schienengüterverkehr (PDF) auf BMVI.de

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