Mehr Geld für den Erhalt des Schienennetzes

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und die Deutsche Bahn AG haben sich auf eine deutliche Aufstockung der Mittel für den Erhalt des Bundesschienennetzes verständigt: Demnach sieht der Vertragsentwurf für die so genannte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen Bund und Bahn von 2015 bis zum Jahr 2019 durchschnittlich 3,9 Milliarden Euro pro Jahr vor. Summa summarum sollen so in den kommenden 5 Jahren 28 Milliarden Euro in den Erhalt der Bahninfrastruktur fließen.

Laut den Angaben des BMVI verbessert die LuFV II die Finanzierungsbasis für Ersatz, Erhalt und Modernisierung des Bestandsnetzes einschließlich Verkehrsstationen gegenüber der LuFV I deutlich, indem sich ab 2015 die Mittel für Ersatzinvestitionen deutlich erhöhen und zusätzlich zu den erhöhten Haushaltsmitteln des Bundes Dividendenzahlungen der DB AG vereinbart sind, die dann vollständig für die Finanzierung der Ersatzinvestitionen zur Verfügung stehen sollen. Die Bahn stelle zudem jährlich durchschnittlich 1,6 Milliarden Euro aus Eigenmitteln für die Instandhaltung zur Verfügung, insgesamt also 8 Milliarden Euro bis 2019, so dass zwischen 2015 bis 2019 insgesamt mindestens 28 Milliarden Euro für Ersatzinvestitionen und Instandhaltung der bestehenden Schieneninfrastruktur bereit stünden, meldete das Ministerium.

Zweiter Kernpunkt der LuFV II ist laut BMVI die verbesserte Qualitätssicherung: Der Mittelgarantie des Bundes und der damit verbundenen Planungssicherheit stehe ein verbindliches Qualitätsversprechen der Bahn gegenüber. So werde erstmals eine „sanktionsbewehrte Qualitätskennzahl für den Zustand der Bahnbrücken“ festgelegt. (In den kommenden 5 Jahren sollen nach Angaben der DB AG 875 Eisenbahnbrücken erneuert werden.) Außerdem solle nach der Auswertung der Messfahrten des Bundes auf dem bestehenden Netz (Deine Bahn berichtete) ab 2015 eine neue Qualitätskennzahl zum Zustand des Oberbaus (Gleise & Gleisbett) in die Qualitätssicherung aufgenommen werden.

 

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