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Zur Sicherung des hohen Qualitätsstandard in Deutschland wird das Akkreditierungswesen, bisher von über 20 Akkreditierungsstellen ausgeübt, verstaatlicht und nur noch eine Stelle beliehen: die Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH (DAkkS). Der nachfolgende Beitrag zeigt auf, wie dies geschieht.

Die Festsetzung von Entgelten im Eisenbahninfrastruktursektor ist keine leichte Aufgabe. Nicht nur die Preishöhen werden häufig diskutiert. Auch die Systematik zur Bildung der Stationspreise steht im Fokus. So erfolgt die Gestaltung des Preissystems im Spannungsfeld zwischen Kundenanforderungen, behördlichen bzw. regulierungsrechtlichen Vorgaben, politischen Einflüssen wie natürlich auch unternehmerischen Entscheidungen. Dass dies zu einem Ergebnis führt, das nicht alle Einzelanforderungen berücksichtigen kann, liegt auf der Hand. In einem Massengeschäft wäre ein solcher Ansatz auch überhaupt nicht zielführend. Dennoch ist es eine stetige Herausforderung, möglichst viele Interessen in einem praktikablen und von den Marktteilnehmern akzeptierten Preissystem zu vereinen.

Der Verband Deutscher Eisenbahnfachschulen (VDEF) hat auf seinem 12. Betriebsleiter-Symposium Ende Oktober in Halle an der Saale über die neuesten Entwicklungen im deutschen und europäischen Eisenbahnbetrieb informiert. Horst-Peter Heinrichs, Referatsleiter bei der Bundesnetzagentur, führte die rund 70 Teilnehmer – zumeist Mitarbeiter von nichtbundeseigenen Eisenbahnen – an zwei Tagen durch das Programm.

Die Planfeststellung ist nach dem Verwaltungsrecht des Bundes und der Länder ein förmliches Verwaltungsverfahren, das in besonderen, gesetzlich vorgesehenen Fällen durchgeführt wird. Gegenstand der Planfeststellung sind raumbedeutsame Vorhaben. Darunter fallen unter anderem der Bau von Bundesstraßen, Bundeswasserstraßen, Luftverkehrs- oder Eisenbahnverkehrsanlagen. Stets handelt es sich um einen Verwaltungsakt, der grundsätzlich nach den Bestimmungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) ergeht, die aber im Einzelnen durch die vorrangigen Fachgesetze ergänzt oder gar ersetzt werden.

Gefahrgutbeförderung auf der Schiene gewährleistet ein Höchstmaß an Sicherheit, dennoch können auch hier Störungen nicht völlig ausgeschlossen werden. Deshalb wurden zwischen der Deutschen Bahn AG und dem Eisenbahnbundesamt Nachweisverfahren entwickelt, mit denen für bestimmte Personenverkehrsanlagen, in denen Güterzüge mit Gefahrgut verkehren, der Nachweis der Sicherheit erbracht werden kann.

Der folgende Beitrag beleuchtet die Situation der Eisenbahningenieure im Zusammenhang mit der Einführung der neuen, modifizierten Bauaufsicht des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) im Herbst 2009. Neben der Darstellung der Bauaufsicht im Überblick geht der Autor vor allem auf Sicherheitsgrundsätze ein, die Eisenbahningenieure zu beachten haben.

Im folgenden Beitrag wird über die Rolle und die Aufgaben der Bundesnetzagentur in einem „liberalisierten“ Eisenbahnmarkt berichtet. Im Einzelnen wird dargestellt, welche Aktivitäten die Bundesnetzagentur im Eisenbahnmarkt tatsächlich unternimmt, welchen Auftrag sie aus den gesetzlichen Bestimmungen hat und welche Unterstützung bestimmte Unternehmen von der Bundesnetzagentur erwarten können.

Mit der Verabschiedung des Berufbildungsgesetzes 1969 durch die Große Koalition (CDU/CSU und SPD) wurde der Grundstein für Berufsausbildungsverhältnisse in Deutschland gelegt. Es regelt das Zusammenwirken von Arbeitgebern, Gewerkschaften, Kammern und staatlichen Stellen und definiert die Grundlagen der beruflichen Qualifizierung in der Bundesrepublik. Im Folgenden wird ein Überblick über die Entstehungsgeschichte des Gesetzes gegeben. Außerdem wird aufgezeigt, wie auf dessen Grundlage neue Ausbildungsberufe, unter anderem bei der DB AG, erarbeitet werden.